Rückblick auf 3 Jahre Regionalkooperation Pilsen-Oberpfalz/Niederbayern

2) In den 3 Jahren ihres Bestehens haben sich 4 Formen der regelmäßigen Zusammenarbeit herausgebildet. Das sind:
– Jährliche Regionalkonferenzen, abwechselnd in Pilsen bzw. in der
Oberpfalz/Niederbayern,
– offizielle Besuche der Regierungspräsidenten bzw. des
Regionspräsidenten jeweils beim anderen Partner,
– 7 Arbeitsgemeinschaften,
– sonstige informelle Gespräche unter Leitung bzw. Veranlassung
der bestellten Regionalkoordinatoren.

Außerdem fand eine Verkehrskonferenz in Pilsen statt (April 2003), in der die 3 Partner die Organisation der Straßen- und Eisenbahnverwaltung darstellten, verkehrspolitische Vorstellungen entwickelten und gemeinsame Aufgabenstellungen in diesem Bereich suchten.
Das Ergebnis der Verhandlungen war die sgn. „Verkehrsresolution“, derer Inhalt Vorschläge bezüglich der Projektlösung im Bereich des Straßen- und Eisenbahnverkehrs sind.

Im September 2003 veranstaltete die Regionalkooperation ein Treffen der Landräte und Oberbürgermeister aus der Oberpfalz sowie der Bürgermeister aus den 15 Gemeinden mit erweitertem Wirkungskreis in der Region Pilsen; sie sind in bestimmten Aufgabenfeldern an die Stelle der Landkreise getreten, die zum 31.12.2002 aufgelöst wurden. Das Treffen in Horšovsky Týn (Bischofsteinitz) diente dem gegenseitigen Kennenlernen der Kommunalpolitiker, der Vorstellung vorhandener Städtepartnerschaften sowie dem Aufzeigen bestehender bzw. neu entstandener kommunaler Strukturen.

Beitrit der Tschechischen Repulik zur EU

Den Beitritt der Tschechischen Republik zur EU am 1.5.2004 beging die Regionalkooperation mit einer Festveranstaltung in Waidhaus, Lkr. Neustadt a.d.Waldnaab und Nove Domky, mit starker Unterstützung des Landkreises Neustadt a.d.Waldnaab. Die Veranstaltung wurde organisatorisch, inhaltlich und in ihren kulturellen Beiträgen von beiden Seiten getragen. Den Höhepunkt bildete das gemeinsame Pflanzen einer Linde durch die beiden Präsidenten neben dem Denkmal, das an die Durchtrennung des Grenzzaunes durch die Außenminister beider Länder am 23.12.1989 erinnerte.

3) Einen wichtigen Teil der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bilden die Arbeitsgemeinschaften, die offen angelegt sind. Sie sind in etwa paritätisch besetzt. Ihre Mitglieder kommen aus der die Kooperation tragenden Verwaltungen von Pilsen, der Oberpfalz und Niederbayern (Regen), aber auch aus den Landkreisen, aus Städten und Gemeinden, den Kommunen und sonstigen interessierten Organisationen. Ihre Aufgaben und Ziele lassen sich folgendermaßen beschreiben:
– Gegenseitiges Kennenlernen der Personen und der Organisationen, die
sie vertreten,
– Information über die jeweiligen Aufgaben und über deren Ausführung,
– Lernen voneinander,
– Grenzüberschreitendes Vermitteln und Zusammenbringen von Personen
und Organisationen,
– Entwickeln gemeinsamer Ziele und Projekte im Kooperationsraum,
– gemeinsames Vertreten derselben.
= Die Bereiche, für die wir Arbeitsgruppen eingerichtet haben, lauten:
– Kommunale Zusammenarbeit
– Verkehr
– Wirtschaft
– Tourismus, Kultur
– Umweltschutz
– Landwirtschaft, ländliche Entwicklung
– Internetportale, Medien
= Arbeitsergebnisse:

– Der Austausch von Informationen stand vor allem im Bereich des
Umweltschutzes sowie der Landwirtschaft im Vordergrund:
Übermittlung von Lösungen abfallwirtschaftlicher Fragestellungen,
Weitergabe des Ratgebers für den vorbeugenden Hochwasserschutz an
Naab und Regen, Festsetzung von Überschwemmungsgebieten,
Darstellung und Entwicklung von Naturschutzgebieten beiderseits der
Grenze, Schutz von Biotopen.

– Anstöße zur Entwicklung gemeinsamer Ideen und Projekte stehen im
Bereich Tourismus/Kultur im Vordergrund.

3 internationale Radwege:
– Nürnberg-Weiden-Pilsen-Prag
– Regensburg-Furth i. Wald-Pilsen-Prag
– Regentalweg-Klattau-Pilsen-Prag
sollen durchgängig geplant, soweit erforderlich ausgebaut,
gemeinsam beschildert und vermarktet werden.

Informationsstellen über touristische Besonderheiten in den Regionen an Grenzübergängen; Herausgabe einer Broschüre „Kulturhistorische Streifzüge in Ostbayern und Böhmen“, Motorradtourismus.

– Gemeinsame Projekte sind vorhanden bzw. in konkreter Diskussion,
vor allem im Bereich der Wirtschaft. Das grenzüberschreitende
Internetportal (Wirtschaft) „Regioport“ (Landkreise Cham, Regen)
wird mittlerweile von der Region Pilsen, den Landkreisen der
Oberpfalz und eines Teils von Niederbayern sowie der
Handwerkskammer benutzt. Das Kulturportal „bb.kult.net“ (Lkr.
Schwandorf, Stadt Schönsee) befindet sich im Aufbau, ebenso der
grenzüberschreitende Ausbau des clusterorientierten
Informationssystems CORIS.

– Gemeinsame Initiativen bilden sich insbesondere in der
Arbeitsgruppe Wirtschaft. So hat sie in einem Workshop am
29.09.2004, begonnen, ein Netzwerk von Personen und Institutionen
aufzubauen, mit dessen Hilfe Unternehmen im gemeinsamen
Wirtschaftsraum besser betreut werden können. Dem liegt die Vision
zugrunde, trotz gegebener und notwendiger Konkurrenz aus dem
Kooperationsgebiet einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu machen
und ihn nach außen zu positionieren.

– Mit zwei Verkehrsresolutionen hat sich die Regionalkonferenz
jeweils an den deutschen Bundestag bzw. das tschechische Parlament
gewandt. In ihnen hat sie gemeinsam entwickelte Prioritäten im
Verkehr beiderseits der Grenze niedergelegt und geltend gemacht.

– Im Bereich Landwirtschaft sind mehrere Interreg-Projekte beantragt
bzw. bewilligt. Sie betreffen satellitengestützte
Landnutzungskarten, Erfassung erosionsgefährdeter Gebiete,
Wasserrückhalt in der Fläche etc.; erster Anwendungsbereich:
Drachensee i. Furth i.Wald.

4) Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit:
Weil diese Konferenz die letzte vor den Wahlen auf der tschechischen Seite und Herr Regierungspräsident Dr. Weidinger scheidet mit Ablauf des Monats November aus dem Dienst, wäre es schade, wenn unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit keine Fortsetzung hätte.
Ich bin davon überzeugt, dass unsere Zusammenarbeit fortsetzen wird. Dazu dienen auch:

– 2 Interreg-Spiegelprojekte zur Umsetzung der Ziele der
Regionalkooperation, die schon vorgelegt wurden
– Erhaltung und Verbesserung der Strukturen für die Zusammenarbeit im
Kooperationsraum,
– Absprachen über Interregprojekte,
– Initiieren konkreter Projekte,
– Weitere Verankerung der Kooperation in der Bevölkerung und in den
Medien.